Resiliente Brexit-Reaktionen?

Nach dem Brexit-Referendum: Mitglieder des Bayerischen Forschungsverbundes ForChange diskutieren, wie sie die Entscheidung durch die Resilienzbrille ihres Projekts sehen – auch in Bezug auf die Querschnittsthemen Governance, Ressourcen, Normen und öffentliche Legitimation.

von Christoph Weller*

Reflexive Resilienz könnte bedeuten, Widerstandsfähigkeit dadurch zu steigern, sich möglichst große Handlungsspielräume offen zu halten, auch für den Fall, dass sich die aktuellen Annahmen über die Welt als nur sehr eingeschränkt tragfähig erweisen. Für viele Möglichkeiten, wie sich Prozesse fortentwickeln, sollte man sich demnach Gestaltungsfreiheiten erhalten, um unabhängig von unbeeinflussbaren Entwicklungen an den eigenen Zielen resilient festhalten zu können. Diese Form der Resilienz spielt insbesondere bei sozialen Systemen eine wesentliche Rolle, insofern deren Entwicklungen auch von menschlichen Entscheidungen abhängig sind. Doch auf welchem Wege lässt sich durch reflexive Resilienz die Widerstandsfähigkeit, etwa gegenüber den mehr denn je offenen Entwicklungen der Europäischen Union, vergrößern? Auf materieller Ebene möglicherweise durch Steigerung von Unabhängigkeit und daraus resultierenden Machtzuwachs, was im Brexit-Fall aber als nicht besonders vielversprechend erscheint.

Ein Austritt aus der Europäischen Union wird bei einigen, gerade in Großbritannien, zwar mit Sicherheit als ein solcher Modus von Resilienzsteigerung gesehen. Doch scheint diese Vorgehensweise langfristig mit größeren negativen Konsequenzen verbunden zu sein, weil die ständig weiter wachsenden grenzüberschreitenden Interdependenzen heutzutage Unabhängigkeit nicht mehr ermöglichen und ein entsprechender Machtzuwachs durch die Behinderung und den teilweisen Ausschluss aus inter- und transnationaler Vernetzung konterkariert wird. Zugleich ist aber auch nicht auszuschließen, dass wir am Beginn einer Renationalisierungsphase stehen und sich insbesondere die supranationalen Verflechtungen sukzessive auflösen könnten.

Gibt es in einer globalisierten Welt andere Möglichkeiten der Resilienzsteigerung im Sinne der Bewahrung gesellschaftlicher Gestaltungsfreiheit? Um nicht schon bald mit Situationen konfrontiert zu sein, in denen keine Handlungsspielräume mehr vorhanden sind und man zu bestimmten Entscheidungen gezwungen sein könnte, lassen sich systematisch Zukunftsszenarien entwickeln. Sie basieren darauf, dass die Rahmenbedingungen des Handelns mit unterschiedlichen Annahmen über die Welt betrachtet werden. Hierzu müssen diese Annahmen, die uns nicht selten kaum hinterfragbar erscheinen, erkannt und gezielt modifiziert werden. Anhand der Frage nach resilienten Brexit-Reaktionen lässt sich dies in Ansätzen veranschaulichen:

Für die Reaktionen auf die Brexit-Entscheidung in Großbritannien ließe sich, entgegen der dominanten Annahme, dass sich die Brit*innen für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden hätten, annehmen, dass sich in der jüngsten Abstimmung etwa die Hälfte der Bevölkerung Großbritanniens gegen einen Brexit ausgesprochen hat. Nun kann aber nicht ein Teil der britischen Bevölkerung EU-Mitglied bleiben und ein anderer austreten. Doch sind Entwicklungen denkbar, dass gerade demokratische Entscheidungsprozesse ähnliches ermöglichen: Die Entwicklungen der kommenden Monate könnten eine Regierung ins Amt bringen, die sich explizit für einen verlangsamten Brexit-Prozess ausspricht, ihn am Ende möglicherweise sogar revidiert und sich in einem oder zwei Jahren dafür eine demokratische Legitimation einholt. Oder einzelne Teile Großbritanniens finden Wege, den Austritt aus der EU nicht umsetzen zu müssen oder auf schnellstem Wege Wiederbeitrittsanträge zu stellen. Oder eine sich verändernde Wähler*innenschaft, etwa durch den Generationswechsel, fordert in fünf bis zehn Jahren mehrheitlich, wieder in die Europäische Integration zurückzukehren.

Eine solche Betrachtung ermöglicht also unterschiedliche Lesarten der Ergebnisse des jüngsten Referendums, woraus sich neue Fragen und Zukunftsszenarien ergeben: Sollen die Mitgliedstaaten der EU in diesen und ähnlichen Fällen den wieder-beitrittswilligen Brit*innen wirklich sagen, dass diese Möglichkeit ein für allemal verspielt ist, nur weil in einer spezifischen historischen Situation das Abstimmungsergebnis zu einer bestimmten Frage knapp für einen Brexit ausgefallen ist? Müssen nicht alle, die vom europäischen Integrationsprozess überzeugt sind, sicher sein, dass der Austritt eines Landes so nachteilig für dessen Bevölkerung sein wird, dass es dafür in Zukunft keine demokratischen Mehrheiten mehr geben wird, insbesondere wenn dies nun am britischen Beispiel vorgeführt wird? Dann könnte man Großbritannien auch dankbar dafür sein, dass es die Last auf sich genommen hat, dies für alle sichtbar vorzuführen und damit alle weitere Zerfallsgefahren für die EU nachhaltig gestoppt zu haben. Wenn aber die Vorteile des Brexit in Großbritannien überwiegen sollten, wollen andere Staaten möglicherweise auch in wenigen Jahren auf die Fehlentwicklungen der Europäischen Union reagieren und dann angemessen differenzierte Desintegrationsprozesse in die Wege leiten, anstatt nur die Optionen „Drin“ oder „Raus“ zu besitzen. Doch woraus resultiert diese aktuelle Reduktion des Handlungsspielraums?

Nur die Art des Referendums in Großbritannien verlangte nach zwei klar unterscheidbaren Alternativen und die Abstimmenden konnten dieser dichotomen Entscheidung nicht entgehen. Jetzt aber beginnt eine neue Phase und es gibt vielfältige Kompromissmöglichkeiten für alle anstehenden Reformprozesse der EU und ihrer Mitgliedschaften. Mit der aktuell noch dominierenden oberlehrerhaften Haltung der EU-Kommission und des Europäischen Rats verschenkt man viele Handlungsspielräume, sowohl für die Umsetzung des Brexit als auch für alle weiteren Reformen von Mitgliedschaft in der EU. Die Idee, ein ungehorsames Kind vor den Augen seiner Geschwister strafen zu wollen, steht im Brexit-Fall auf zwei ganz schwachen Beinen: abgestimmt hat nicht ein Kind, sondern es waren erstens viele und zweitens nicht Kinder, sondern Erwachsene, die nun teilweise selbst über das kollektive Ergebnis überrascht sind.

Resiliente Brexit-Reaktionen zeichnen sich also beispielsweise dadurch aus, von verschiedenen Interpretationen des Abstimmungsergebnisses ausgehend mögliche Entwicklungen und Zukünfte zu entwerfen, um prüfen zu können, wie wir uns größtmögliche Gestaltungsfreiheiten bewahren, um an unseren Zielen festhalten zu können. Wenn hierzu aus vielen guten Gründen die europäische Integration gehört, geht es weniger darum, welche Staaten-Vertreter*innen welche Verträge unterzeichnen, mehr aber darum, welche europäischen Integrationsmöglichkeiten sie damit ihren Bevölkerungen eröffnen. In diesem Prozess haben die Europäer*innen jetzt wegen des britischen Abstimmungsergebnisses einen sehr guten Grund, sich neu über ihre gemeinsamen europäischen Ziele zu verständigen. Wenn wir das gemeinsam mit den Brit*innen tun, lässt sich die EU besser reformieren als wenn diese Kritiker*innen nun ausgeschlossen würden. Wie sicher sind sich denn die EU-Mitgliedstaaten, dass eine vergleichbare Abstimmung in ihren Ländern zu so grundlegend anderen Ergebnissen führen würde als in Großbritannien? EU-Skeptiker*innen gibt es überall – jetzt ist ein neuer Anlass geschaffen, in intensiven Austausch mit ihnen zu treten, in England, in ganz Europa, aber auch in der Nachbarschaft vor der eigenen Haustür.

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* Prof. Dr. Christoph Weller, Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Friedens- und Konfliktforschung der Universität Augsburg, Leiter des Projekts „Reflexive Politikberatung“ im bayerischen Forschungsverbund „ForChange“. Ich danke dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst für die großzügige finanzielle Unterstützung dieses Forschungsprojekts und meinen Kolleginnen Lisa Maichle, Charlotte Rungius und Elke Schneider für ihre sehr hilfreichen Kommentare zu einer früheren Version dieses Texts.


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